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  Aktuell!! 

Änderung!!!!!

Mitgliederversammlung

19.Juni 2020 um 19.00 h im Stadtparkrestaurant

Bevergener Straße  74

Rheine

Bitte beachten Sie die Mitteilungen im Einladungsschreiben!

Es werden IhreKontaktdaten benötigt.

Anmeldung und besondere Anträge zur Tagesordnung bis zum 12.Juni 

an Helmut Müssig

(s.Kontakt)

Bitte beachten Sie die in der Einladung ausgeführten  besonderen Regelungen unter den Bedingungen der Pandemie!

 


Bitte teilen Sie Änderungen Ihrer Anschrift zeitnah Kamerad Müssig mit!


Die Nachrichtenecke präsentiert ausgewählte Informationen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr.


 Gesellschaft für Sicherheitspolitik-Sektion Rheine

 Neue Termine werden bekanntgegeben, wenn die Lage es wieder zulässt.


neu:

Sanitätsregiment 4 in Rheine

Aufstellung am 1.4.2020

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Blick ins Archiv

In Manöverzeitungen konnten die Soldaten ihren Humor unter Beweis stellen, wie hier bei der ehemaligen 5./InstBtl 120

Der Aufbau des Archivs macht Fortschritte. Im ersten Schritt wurden die Unterlagen des eh.InstKdo 1 und InstBtl 120 eingearbeitet. Im Augenblick befinden sich die noch umfangreicheren Archivunterlagen des NschKdo 1 und LogRgt 11 in der Sichtung.

 Blickpunkt

Zur Zeit steht bei der Corona-Krise der zentrale Sanitätsdienst der Bundeswehr im Fokus. Die Bundeswehr hilft in begrenztem Umfang mit Sanitätsmaterial aus ihren Lagerbeständen und weitet ihre eigenen Kapazitäten u.a. mit freiwilligen Reservisten aus.


 

Kontakt zum Webmaster

xd300@hotmail.de

Jürgen Dreifke

 

 

 

Kommentierungen der Informationen durch den Webmaster sind durch Kursivdruck kenntlich gemacht.

Hauptinformationsquellen sind das Organ des Reservistenverbandes "Loyal", der "Newsletter Verteidigung", der InfoBlog "Augengeradeaus" von Thomas Wiegold und die Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" des NDR.

 

 April 2020

- Der Bundestag genehmigte die Mittel für eine Verlängerung des deutsch-dänischen Projekts zur gemeinsamen Nutzung ziviler Roll-on-roll-off-Schiffe für den Seetransport.

- Die Bundeswehr wird die maritime Kontrolle des Waffenembargos gegenüber den Bürgerkriegsparteien in Libyen mit einer Patrouillenflugzeug P3 Orion unterstützen.

-Das BMVg hat jetzt offiziell seine Vorstellungen über die Nachfolge des Kampfflugzeugs Tornado bis 2030 präzisiert und die Ministerin den Verteidigungsauschuss informiert: Bis zu 93 Eurofighter in einer moderneren Version und 45 neue Versionen des US-Jets F 18 Super Hornet sollen die Aufgaben der 85 Tornado übernehmen. Die höhere Zahl der Maschinen erklärt sich aus dem Umstand, das auch ca. 40 ältere Eurofighter der ersten Tranche ersetzt weren sollen, da sie nicht für Mehrzweckrollen ausgelegt sind. 30 F 18 sollen für konventionelle und nukleare Jagdbombereinsätze beschafft werden, 15 F 18 der Version Super Growler sollen die der NATO zugesagte Rolle bei der elektronischen Unterdrückung und Bekämpfung der gegnerischen Luftverteidigung übernehmen. Für die F 18 spricht die schnelle Verfügbarkeit eines ausgereiften Modells und geringere Probleme bei der nuklearen Zertifizierung. Die von Airbus vorgeschlagene Entwicklung einer Version des Eurofighters für elektronische Kampfführung würde mehr Zeit erfordern. Die relativ hohe Zahl von über 90 Eurofightern ist auch der nationalen und europäischen Industriepolitik geschuldet. Das deutsch-französische Projekt FCAS solle nicht gefährdet werden, deshalb wird ein bewährtes marktverfügbares US-Modell als Brückenlösung bis 2040 einem moderneren Zukunftsentwurf (Anm.: F 35) vorgezogen. Der Betrieb des Tornado wird zunehmend teurer, da Ersatzteile nicht mehr aus der laufenden Produktion kommen, sondern nach Bedarf manufakturmäßig hergestellt werden müssen. Der Betrieb eines zweiten Musters garantiert ein Minumum an Einsatzbereitschaft, wenn die Hauptflotte wegen technischer Probleme "gegroundet" werden muss. Kritik kam aus den Reihen des Koalitionspartners SPD und den Oppositionsparteien, die sich nicht genügend in die Entscheidung eingebunden fühlen. Frau Karmp-Karrenbauer betonte, am Anfang eines Entscheidungs- und Beschaffungsprozesses zu stehen und die SPD-Regierungsmitglieder Scholz und Maas informiert zu haben. Kommentierte Anmerkungen: Das Thema war nicht wirklich neu und die Probleme bekannt. Der Koalitionspartner SPD ist vor allem in der Frage der nuklearen Teilhabe gespalten. Die längst überfällige Entscheidungsfindung im BMVg hat sich auch aus diesen Gründen verzögert. Sachfremde Erwägungen wie die durchaus verständliche politische Distanz zur gegenwärtigen US-Administration, Rücksichten auf innerparteiliche Konstellationen und französische Vorbehalte  gegen eine F 35-Beschaffung sind einer schnellen Entschlussfindung nicht förderlich. Die F 35 wäre das modernere Flugzeug und würde die Standardisierung auch in Europa (Nutzer UK,IT,NL,NO,BE,DK, TK?) erleichtern. Eine Weiterentwicklung des Eurofighters auch für den elektronischen Kampf käme auch dem FCAS-Projekt zugute. Andererseits ist die F 35 technisch nicht unumstritten und die F 18 erst einmal die sichere und schnellere Lösung für die Bereitstellung der geforderten Fähigkeiten. Die US-Navy wird das Modell auch noch bis 2040 nutzen. Als Trägerflugzeug kann man von einer robusten Auslegung ausgehen. Eine Erfahrung, die man zumindest mit der F 4 Phantom gemacht hat. Die in Planungspapieren geforderte Revitalisierung der Rolle Seekrieg aus der Luft wäre mit der F 18 sicher machbar. Allerdings war nicht zu lesen, wie die Aufklärungsrolle des Tornado fortgesetzt wird. Hier wären sicher auch Behälterlösungen mit dem Eurofighter denkbar. Dass in den Jahren der Sparpolitik nach 2009 von einer Nutzung des Tormado bis nach 2040 ausgegangen wurde,  hat ebenfalls zur Verzögerung beigetragen. So glaubte man auch, die heikle Frage der nuklearen Teilhabe von der Tagesordnung halten zu können.  Ein derartiges Beschaffungsprojekt  mit einem Volumen von ggfs. 25 Mrd. €  dürfte bei einer dauerhaft kritischen Nach-Corona-Lage sehr unter Beschuss geraten, ohne dass dabei sicherheitspolitische Argumente im Mittelpunkt stehen würden. Es ist sehr schwierig, aber unabdingbar, große politische Grundfragen wie soziale Sicherheit und Fürsorge, technologische und ökonomische Entwicklung, Klimaschutz und äußere Sicherheit gleichzeitig mit gleicher Aufmerksamkeit zu diskutieren und zu lösen und nicht der Versuchung zu erliegen, die Prioritäten aus subjektiven Motiven gegeneinander auszuspielen!

 

-Unter dem Kommando der Streitkräftebasis stehen 15.000 Bundeswehrsoldaten für den Corona-Einsatz über den laufenden Sanitätsdienst und Unterstützungseinsatz hinaus in Bereitschaft:

Die Kräfte verteilen sich folgendermaßen: 5500 Absicherung/Schutz, 6000 Unterstützung der Bevölkerung, 600 Feldjäger für Ordnungs-/Verkehrsaufgaben,  250 ABC-Abwehrsoldaten in 18 Dekontaminationsgruppen, 2500 Logistiksoldaten mit 500 LKW. Die Bundeswehr hat für die regionale Führung eines Katastropheneinsatzes eine Struktur geschaffen, die etwas an  die alten Wehrbereichkommados erinnert: 1.Pamzerdivision (Oldenburg), Marinekommando Rostock, Luftwaffenkommando Berlin und 10.Panzerdivision (Veitshöchhheim). Anmerkung: Das Kommando Territoriale Aufgaben hat sich auch bei den Flutkatastrophen in der Vergangenheit schon der Stäbe von Heeresverbänden bedient und verfügt für solche temporären Rollen über keine eigenen mobilen taktischen Führungskomponenten. Das ist konzeptionell angelegt und keine Improvisation aufgrund eines Planungsdefizits des Heimatschutzes.

 

 März 2020

Die Bundeswehr leistet in der Corona-Epidemie verstärkt zivil-militärische Unterstützung leisten. Aufgrund zahlreicher Anfragen ziviler Stellen erbringt die Truppe zahlreiche verschiedene Hilfseinsätze aufgrund Artikel 35 GG. Nicht alle Anfragen nach Amtshilfe können positiv beantwortet werden. Die Bundeswehr muss weiterhin ihren Einsatzverpflichtungen gegenüber der NATO und bei Auslandseinsätzen nachkommen. Der Grundbetrieb im Inland musste mit Rücksicht auf den Gesundheitsschutz des eigenen Personals in vielen Bereichen reduziert werden. Im Sinne einer "Auflockerung" bleiben viele Soldaten daheim auf Abruf bis sie Kameraden im Schichtdienst ablösen. Dieser Gesundheitsschutz hat hohe Priorität, da die Bundeswehr bei einer Verschärfung der Lage noch stärker herangezogen werden muss, wenn die Lücken bei den zivilen Kräften zu groß geworden sein sollten. Man darf das Hilfepotential aber nicht an den Katastropheneinsätzen vergangener Jahrzehnte (Oderflut) messen. Durch die Priorisierung der Kriseneinsätze 2003-2014, verschärfte Sparmaßnahmen während der Finanzkrise und die Aussetzung der Wehrpflicht wurden Truppenstärken und Infrastruktur reduziert und Lagerbestände abgebaut. Viele Spezialfähigkeiten sind weiterhin vorhanden, aber in der Quantität früherer Jahre nicht mehr verfügbar. Das Aufwuchspotential beschränkt sich auf ca. 60.000 Reservedienstposten, von denen aber nur 50 % durch Beorderungen unterlegt sind. Der in Zukunft geplante Zugriff auf Reservisten der  Grundbeorderung aller ausgeschiedenen Soldaten ist noch nicht rechtlich geregelt. 

Positiv zu vermelden ist die hohe Resonanz des Aufrufs "Reserve hilft". Es haben sich schon ca. 5000 freiwillige Reservisten, andere Meldungen nennen 10.000, gemeldet haben, zu denen auch viele Freiwillige ohne Beorderung gehören. Die Ministerin nannte die Zahl von 75.000 Personen, deren Daten noch vorliegen und die für Reservistendienst in Frage kämen. Im Augenblick wird vor allem medizinisches Reservepotential für den Sanitätsdienst gesucht.

Die fünf Bundeswehrkrankenhäuser waren immer schon in die zivile Gesundheitsfürsorge integriert, machen aber nur einen kleinen Teil des Gesundheitswesens aus. Die Sanitätsversorgungszentren sind auf den Bedarf der Truppe und der mobile Sanitätsdienst auf die Einsatzverpflichtungen abgestellt. Hier ist im Zuge der Neuorientierung auf Bündnisverteidigung ein Ausbau geplant.

 

Bei den Auflösungen der nicht aktiven Truppenteile bis ca 2008 dürfte jetzt vor allem der Verzicht auf die Reservelazarettgruppen und im zivilen Bevölkerungsschutz die Deaktivierung der  Hilfskrankenhäuser kritisch zu sehen sein. Die Defizite im Bevölkerungsschutz ungeachtet mancher Warnungen dürften nach der Krise zu Kontroversen führen. 

 

Die Organisationsverantwortung für Amtshilfe liegt bei der Streitkräftebasis. Der Kommandeur des Streitkräfteunterstützungskommandos, Generalleutnant Schelleis, fungiert als Nationaler Territorialer Befehshaber. Ihm untersteht das Kommando Territoriale Aufgaben in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin, bei dem alle Fäden zurzeit zusammenlaufen. Das Kommando wird für die regionale Führung der Amtshilfe neben den ihm unmittelbar unterstehenden Landeskommandos auch andere Kommandobehörden aus allen Teilstreitkräften ein wie Divisionskommandos des Heeres (1. und 10.PzDiv in Oldenburg bzw. Veitshöchheim), das Marinekommando (Rostock) und das Luftwaffenkommando ( Berlin -Gatow) einsetzen. Während bei früheren Katastropheneinsätzen  Bundeswehrkräfte nach Anfrage aus dem Stand reaktiv eingesetzt wurden, wird im Augenblick für den Fall einer Lageverschlechterung ein strukturiertes Kräftedispositiv von 15.000 Soldaten als Vorsorge aufgebaut. Für Beschaffungen von medizinischem Material werden die Kapazitäten des Bundeswehrbeschaffungswesens genutzt.

 

Material wird in den Brennepunkten der Epidemie wie z.B. in Heinsberg verteilt. Der Sanitätsdienst bittet um Meldungen von Reservisten für Bundeswehrkrankenhäuser. Denkbar wären in kritischen Lagen auch logistische Unterstützungsleistungen, um Lieferketten sicherzustellen. Die Bundeswehr stellt Unterkünfte für Hilfspersonal und geschützte Lagerkapazitäten für kritisches medizinisches Material zur Verfügung. Sie hat einige Teststationen eingerichtet und die ABC-Abwehrtruppe kannTeileinheiten zur Desinfektion bereit halten. LKW-Fahrer in Staus an der Grenze zu Polen wurden von der Truppe versorgt, Patienten aus dem Ausland im Luftransport nach Deutschland verbracht. Ein Hilfskrankenhaus in Berlin wurde mit Bundeswehrhilfe aufgebaut. Das Streitkräfteunterstützungskommando berichtet auf der Webseite der Bundeswehr fortlaufend über die aktuellen Amtshilfeeinsätze. Eine verpflichtende Einberufung von Reservisten und den Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der zivilen Ordnungskräfte läßt die Rechtslage nach bisher vorherrschender Meinung gegenwärtig nicht zu. Dieses Thema ist durch Überlegungen des Landes Baden-Württemberg wieder auf die Tagesordnung gekommen, da dort eine angespannte Lage bei den verfügbaren Polizeikräften befürchtet wird. Generell organisiert die Bundeswehr im Augenblick  ihre Kräfte als Reserve für eine Lageverschlechterung, die auf Abruf bereit stehen soll, um mit der Planung den Abläufen und Anfragen voraus zu sein.

 

Neugeworbene Freiwillige werden weiterhin offiziell  ihren Dienst zu den Stichtagen beginnen ("administrativer Dienstantritt"), verbleiben aber erst zuhause und werden mit einem "Fernlehrprogramm" auf ihren Dienst vorbereitet. Die Grundasubildung wird dann zeitlich verschoben, ggfs. auch verkürzt, nachgeholt und durch zeitlich nach hinten versetzte Module ergänzt.

 

-Wegen der Corona-Epidemie sind die Übungsaktivitäten von US-Defender 2020 auf ein Minimum reduziert und weitere Transporte aus den USA eingestellt.

 

- Die Aufklärungsflüge der Luftwaffe im Rahmen der Terrorbekämpfung gegen den IS von Jordanien aus wurden erst einmal beendet. Die Tornado sind Ende März nach Deutschland zurückgekehrt.

 

-Die Bundeswehrstärke ist auf 184.000 Soldaten gestiegen (Q.:"Augen geradeaus")

 

-Die Tornados der Luftwaffe sollen noch einmal im Bereich der Avionik (Rechner, Displays) modernisiert werden, um bis zum Ende ihrer Nutzung einsatzbereit zu bleiben. Da ihre Ablösung ab 2025 vorgesehen ist, ist eine Entscheidung über das Nachfolgemuster überfällig. Dies berührt in der Koalition umstrittene Themen wie die nukleare Teilhabe und die Beschaffung von US-Flugzeugen . Die Entschlussfindung steht unter dem Druck französischer Einflussnahme und nationaler Industrielobbyisten, die auf zusätzliche Eurofighter drängen. Diese müssten allerdings dem Einsatzspektrum des Tornado gemäß der Zusagen an die NATO (elektronische Kampfführung, nukleare Rolle) angepasst werden (s.u.). Nach vorliegenden Pressemeldungen (27.3.2020) soll eine Entscheidung über die Beschaffung von 90 neuen Eurofightern und 45 F 18 (30 für nukleare Teilhabe, 15 Eloka-Version "Growler") zur Abösung der verbliebenen 90 Tornado und den älteren Eurofightern der Tranche 1 bevorstehen. Allerdings dürften alle Haushaltsentscheidungen bei den noch nicht absehbaren Folgen der Epidemie mit großen Fragezeichen zu versehen sein!

 

-Der Generalinspekteur plant ein übergeordnetes Kommando für die Führung der Landstreitkräfte. Als Standort ist Münster mit der noch genutzten eh. Luftwaffenkaserne in der Richthofenstraße und der  bereits geräumten Blücher-Kaserne in der Einsteinstr. im Gespräch.

 

Februar 2020

-Die Luftwaffe evakuierte mit ihren Airbus-Langstreckenflugzeugen deutsche Staatsbürger aus dem chinesischen Wuhan,  wo die Corona-Epidemie ausgebrochen war. Eine Quarantäne der Evakuierten wurde in einer Luftwaffenkaserne in Germersheim durchgeführt.

 

-Die Münchener Sicherheitskonferenz wurde erneut zum Diskussionsforum für Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Militärs. Leitthema war die zunehmende Herausforderung der westlichen Vorstellungen bei der Lösung globaler Probleme und eines Ordnungsrahmens für Frieden und Zusammenarbeit. Als Konferenztitel war das Kunstwort "Westlessness" gewählt worden. Der Konferenzleiter  Wolfgang Ischinger konnte als prominente Teilnehmer  neben dem Bundespräsidenten und Mitgliedern der Bundesregierung den französische Präsidenten Macron und die Außenminister Lavrov (R), Pompeo (USA) und  Wang Yi (China) begrüßen. Auch die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi war alsTeilnehmer einer großen US-Delegation erschienen. Bundespräsident Steinmeyer hielt eine besonders kritische Rede zum Verhalten der politischen Mächte gegenüber einer regelbasisierten internationalen Ordnung und fehlender Geschlossenheit der Europäer. Steinmeyer schloss das Verhalten Deutschlands ausdrücklich in seine Ermahnungen ein. Präsident Macron verzichtete publikumswirksam auf eine Grundsatzrede und stellte sich sofort der Fragen des Plenums, während Pompeo und Lavrov resistent gegenüber aller Kritik ihre Sicht der Dinge vom Katheder her verkündeten.

Die Müncherner Sicherheitskonferenz bietet abseits der im Fokus stehenden Auftritte der Politiker im Plenum in vielen Teilveranstaltungen ein Forum für zahlreiche Kontakte und Gespräche von Verantwortungsträgern, Experten und Publizisten.

 

Ende Februar beginnt die entscheidende Phase von "Defender 2020". US-Soldaten treffen u.a. auf dem Flughafen Hamburg-Fuhlsbüttel und Schiffstransporte in Bremerhaven ein. In der Logistikschule Garlstedt und auf dem Truppenübungsplatz Bergen wurden durch die Kräfte des Logistikkommandos Unterkünfte für die US-Truppe eingerichtet.

Dazu wurden die ehemals britischen Kasernen in Fallingbostel wiederhergerichtet, die künftig auch von der Bundeswehr genutzt werden. In Bergen entstand ein mobiles Feldtanklager. Gerät aus Mannheim wird an der Eisenbahnrampe Bergen entladen und mit Tiefladern der Bundeswehr nach Fallingbostel verfrachtet.

 

Januar 2020

Das US-Manöver "Defender 2020" befindet sich in einer Vorbereitungsphase. Eine komplette US-Division soll befristet nach Europa verlegt werden, um die Verfahren einer Verstärkung für die Bündnisverteidigung zu erproben. Die US-Soldaten

und Gerät werden zuerst nach Deutschland verlegt, um dort ihre Einsatzbereitschaft herzustellen. Außerdem wird Gerät aus den vorgeschobenen US-Gerätedepots in Mannheim, Dülmen und Zutendaals (BE) zum gleichen Zweck auf die Truppenübungsplätze Bergen und Grafenwöhr sowie nach Polen verlegt. Anschließend wird in Osteuropa und auch auf deutschen Truppenübungsplätzen (Bergen, Oberlausitz) in Deutschland eine Serie von Übungen stattfinden. Danach erfolgt die Rückverlegung bis zur Jahresmitte. Die Bundeswehr unterstützt durch Host Nation Support beim Transport und bei der Unterbringung. Die Transitrouten durch Deutschland auf Straßen und Schienen bewegen sich u.a. auf den Achsen Aachen - Düsseldorf - Dortmund - Hannover - Berlin - Polen, Bremen/Hamburg - Berlin-Polen sowie Düsseldorf - Mannheim - Görlitz. Die Bundeswehr wird entlang der Routen Rasträume einrichten. Die Konvois von Radfahrzeugen sollen sich in kleinen Gruppen nachts bewegen. Anladungshäfen werden Bremerhaven, Rotterdam und Vlissingen sein. Material soll zum Teil auch aus den Niederlanden per Binnenschiff nach Krefeld und Duisburg verfrachtet und dort auf Schiene und Straße umgeschlagen werden. Im Vorfeld wurde die Belastbarkeit von Brücken und das Verladen von US-Gerät auf deutsche Schwerlasttransportfahrzeuge erprobt. Das in Ulm entstehende Joint Force Enabling Command wird bei der Übung einer ersten Bewährungsprobe unterzogen.

 

 

 

 

 

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