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Kommentierungen der Informationen durch den Webmaster sind durch Kursivdruck kenntlich gemacht.
Hauptinformationsquellen sind das Organ des Reservistenverbandes "Loyal", der "Newsletter Verteidigung", der InfoBlog "Augengeradeaus" von Thomas Wiegold und die Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" des NDR.
August 2021
Die Ereignisse in Afghanistan überstürzen sich. Nach dem Abzug der NATO-Truppen erlangen die Taliban binnen kürzester Frist die Kontrolle über das Land. Der Widerstand der Nationalarmee ist unerwartet gering und auch Kabul fällt kampflos. Präsident Ghani verlässt das Land. Die US-Truppen halten noch den militärischen Teil des Flughafens Kabul und improvisieren mit anderen Staaten eine Luftbrücke, um gefährdete Personen auszufliegen. Auch die Bundeswehr beteiligt sich mit mehreren Airbus A 400 M und schickt noch einmal 200 Soldaten, um mit den USA und anderen Partnern den Flughafen abzusichern und Hilfe zu leisten.. Es gibt chaotische Szenen. Flüchtlinge, die auf einen Platz in einer Maschine hoffen, belagern den Flugplatz. Es kommt auch zu Schusswechseln. Die Taliban beharren auf dem Abzug der NATO-Kräfte bis zum 31.8. Eine geordnete Ausreise registrierter gefährdeter Personen aus dem Kreis der "Ortskräfte" und Hilfsorganisationen ist kaum noch möglich. Die Bundeswehr hat zu diesem Zweck auch Kräfte des KSK und zwei Hubschrauber geschickt, um ggf. noch zu evakuierende Personen in Kabul zum Flughafen bringen zu können. Die Transportflugzeuge werden bei Bedarf über die normal üblichen Passagierzahlen beladen, fliegen aber auch halbleer , wenn keine registrierten Personen greifbar sind. Die A 400 M der Bundeswehr fliegen die Evakuierten nach Taschkent in Usbekistan aus, die von dort mit Verkehrsmaschinen nach Deutschland geflogen werden. Die USA benutzen ihre Basis Ramstein als Transitort für ihre Evakuierten.
In Deutschland hatte ein Kompetenzwirrwarr und die im Wahlkampf geringe Neigung, das Flüchtlingsthema aufzugreifen zu Verzögerungen bei der geordneten Ausreise und Aufnahme der schutzbedürftigen Personen aus dem Kreis der ehemaligen "Ortskräfte" und anderer gefährdeter Personen geführt. Die offiziellen Stellen behaupten, dass der schnelle Zusammenbruch in Afghanistan nicht zu erwarten gewesen wäre oder kritisieren die Nachrichtendienste. Die Gegenmeinung vertritt den Standpunkt, dass die Verantwortlichen die Warnungen ignoriert hätten.
Die Regierung erwägt eine Reihe von Maßnahmen, wie eine Evakuierung auch nach dem Abzug aus Kabul auf dem Luft-oder Landweg sichergestellt werden könnte und sagte Hilfe für die Betreuung von Flüchtlingen in den Nachbarstaaten Afghanistans zu. Die Aufnahmebereitschaft in Europa dürfte nicht allzu hoch einzuschätzen sein.
Juli 2021
Das Weltraumkommando wurde in Uedem Dienst gestellt.
Bei der Hochwasserkatastrophe nach Starkregen in Nordrhein-Westfalen. Rheimland-Pfalz, Bayern und Sachsen waren bis 2000 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Schwerpunkte waren Räumung, Evakuierung, Krankentransport, Evakuierung und Suchaufgaben. Zum Einsatz kamen u.a. Hubscharuber, Bergepanzer, Brückenlegepanzer, Kipplastwagen, Bagger, Krankentransportfahrzeuge, Feuerwehrfahrzeuge und Tankwagen. Spektakulär war die Verlegung von Panzerbrücken und älteren MGB-Brückengerät.
Juni 2021
Mit dem Ende des Monats endete der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die letzten 570 Soldaten räumten den Stützpunkt Mazar-e Sharif und kehrten nach Deutschland zurück. Kritisch anzumerken war, dass sie nicht von Vertretern des politischen Lebens am Flughafens empfangen wurden. Kritisch angemerkt wurde, dass sie nicht von Vertretern des politischen Lebens am Flughafens empfangen wurden. Das soll aber dem Wunsch der Soldaten entsprochen haben. In den Medien werden aber weiterhin auch andere von dieser Auslegung abweichende kritische Positionen zu dieser Auffassung vertreten.
Es mehren sich die Stimmen, die eine umfassende politische Evaluation des Einsatzes fordern. Er hat 59 Bundeswehrsoldaten das Leben gekostet. Die Aussichten für eine Stabilisierung des Landes und die Einhaltung der Abkommen durch die Taliban sind ungewiss. Die Unterstützung der zivilen Aufbauarbeit soll durch Deutschland fortgesetzt werden. Diskussionsbedarf besteht auch über den Umfang der Asylgewährung für die afghanischen Helfer der Bundeswehr.
Wenige Tage zuvor waren 12 Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag in Mali verletzt worden. Über die medizinische Rettungskette wurden sie nach Deutschland zurück gebracht.
Unklarheit herrscht über einen Zwischenfall im Schwarzen Meer. Der britische Zerstörer Defender soll laut russischen Meldungen in Gewässern der Krim vertrieben worden sein. Die britische Seite dementierte. Die Defender habe sich in internationalen Gewässern befunden. Nach der international nicht anerkannten Annexion der Krim durch Russland herrscht in dieser Region bei der Frage der Hoheitsgewässer Dissens. Im Seegebiet vor der ukrainischen Küsten finden Seemanöver der westlichen Marinen statt, um der Ukraine Unterstützung zu signalisieren und die freien Seezugänge durchzusetzen. Russland antwortete mit eigenen Luftverteidigungsübungen auf der Krim.
In seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Bundestages noch Mittel für insgesamt 27 Rüstungsvorhaben in Höhe von 20 Milliarden in den nächsten Jahren freigegeben, die dazu führen, dass der Verteidigungsetat kurzfristig noch einmal auf über 50 Milliarden Euro steigen wird. Mittelfristig wird er aber wieder sinken. Keine Entscheidung fiel über die Ablösung des Tornados (nukleare Teilhabe !) und den schweren Transporthubschrauber als Ersatz für die CH 53 G, die man trotz der Dringlichkeit dem neu gewählten Parlament und der neuen Bundesregierung überlässt. Zu den genehmigten Vorhaben gehören vor allem Marineprojekte: 5 in den USA zu beschaffende Seepatrouillenflugzeuge "Poseidon", zwei neue Tanker, das deutsch-norwegische Vorhaben des U-Boottyps 212 Common Design und die Beschaffung neuer Schiffsflugkörper aus Norwegen sowie drei Flottendienstboote für die seegestützte elektronische Aufklärung. Wenn man von dem Bau einer 7. und 8. U-Bootes für die Marine absieht, handelt es sich um überfällige Ersatzbeschaffungen. Es fällt aber schon auf, dass zur Zeit Marineprojekte auf geringere Widerstände stoßen und militärische Überlegungen dafür nicht allein maßgebend sein dürften, da militärstrategisch die Priorität Deutschlands bei der Dimension Land liegen müsste. Immerhin sollen jetzt 150 weitere Schützenpanzer PUMA auf den jüngsten gefechtstauglichen Rüstzustand gebracht werden und eine Option für die abschließende Modernisierung der restlichen Fahrzeuge finanziell eingeplant werden, damit am Ende alle 350 PUMA voll einsatztauglich sind. Für die Dimension Luft wurde die Fortsetzung des Future Combar Air Systems mit Frankreich und Spanien durch weitere vier Milliarden Euro gesichert und das luftgestützte Aufklärungsprojekt Pegasus für die weiträumige elektronische Aufklärung kann auch realisiert werden. Einige andere Projekte wie die Beschaffung von 40 neuen Eurofightern zum Ersatz der ältesten Maschinen aus der Tranche 1 oder die Mittel für die Eurodrohnen wurden schon früher bewilligt. Über neue Sturmgewehre kann erst nach juristischer Klärung entschieden werden.
Mai 2021
Großbritannien hat seine erste Flugzeugträgergruppe mit der „Queen Elizabeth II“ und Kampflugzeugen F 35 in Dienst gestellt. Neue britische Verteidigungsdokumente im Frühjahr 2021 beschreiben eine strategische Neuausrichtung Großbritanniens nach dem Brexit unter dem Leitmotiv „Global Britain“. Großbritannien will wieder verstärkt weltweit militärisch präsent sein und gleichzeitig auch an der Spitze der Technologie stehen. Das Budget soll deutlich aufgestockt, das Personal leicht reduziert werden. Großbritannien bleibt auf die NATO ausgerichtet, während die EU mit keinem Wort erwähnt wird. In Europa wird Großbritannien weiter mit bevorzugten Partnern wie Frankreich und Deutschland zusammenarbeiten, aber sein Beitrag zur Bündnisverteidigung zu Lande dürfte hier immer weniger ins Gewicht fallen. Mit Deutschland wurde auch schon ein Kooperationsabkommen in Augustdorf unterzeichnet. Der Abbau der schweren mechanisierten Kräfte und die Hinwendung zu leichteren mobilen Einheiten lag bereits im Trend der letzten Jahrzehnte. Festzumachen war er immer sehr deutlich an der Reduktion der Panzertruppe. Künftig wird es nur noch 150 Kampfpanzer Challenger in zwei Regimentern geben, die durch die Firma Rheinmetall grundlegend modernisiert werden. Anstelle einer Modernisierung der Schützenpanzer Warrior setzt man auf Transportpanzer Boxer, mit dem vier Infanterie-Bataillone der 3.Division ausgestattet werden. Bei der verbliebenen Artillerie denkt man über weiterreichende Systeme nach. Die 3. Division wäre dann mit zwei Brigaden der verbleibende Beitrag für die Bündnisverteidigung zu Lande in Europa. Eine amphibische Gruppe und ein Ranger-Regiment mit vier Bataillonen sind für den weltweiten Einsatz vorgesehen. Luftmobile Kräfte werden in einem weiteren Verband zusammengefasst. Neue Formen der Landkriegführung sollen erprobt werden. Die Marine will mit zwei Trägergruppen militärische Präsenz auf allen Ozeanen zeigen. Die Minenabwehr soll auf automatisierte autonome Systeme umgestellt und auf die bisher dafür vorgesehen Minenjagdboote verzichtet werden.
Zugunsten der Erneuerung und Ausbau der Technologiekapazitäten werden eine Reihe von älteren Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern außer Dienst gestellt. Die endgültige Beschaffungszahl der amerikanischen Stealth-Jets F 35 über die Bestückung der beiden Träger hinaus ist noch nicht endgültig entschieden. Großbritannien wird seine vier strategischen Atom-U-Boote erneuern und die Zahl der nuklearen Sprengköpfe möglicherweise wieder aufstocken. Technologische Kapazitäten für den Cyberinformationsraum und den Weltraum werden höher gewichtet als die klassische konventionelle Verteidigung und Stückzahlen von Waffensystemen. Zu den Zukunftsprojekten gehört das Kampfflugzeug Tempest. Inwieweit hier eine Kooperation mit dem deutsch-französisch spanischen FCAS erfolgt, dürfte wie so manches an der Vision Global Britain noch offen sein. Großbritannien knüpft hier offen an traditionelle Entwicklungslinien seiner kolonialen Vergangenheit an, die noch viele Spuren „East of Suez“ hinterlassen hat. Eine offene Frage dürften die finanziellen und personellen Ressourcen nach dem Brexit bleiben. Inwieweit die Rekrutierung nach dem alten Grundsatz „Join the Army and see the World“ heute noch trägt, wird sich zeigen.
Am 18. Mai 2021 veröffentlichten Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn ein Eckdatenpapier zur künftigen Entwicklung der Bundeswehr, das durch durchgesickerte Informationen schon im Vorfeld für Unruhe gesorgt hatte, da es offensichtlich die Auflösung der Streitkräftebasis und des zentralen Sanitätsdienstes als eigene Organisationsbereiche zum Inhalt hat.
Die Ministerin und der Generalinspekteur fordern keine grundlegende Reform, aber Nachjustierungen der bestehenden Planung. Die Einsatzbereitschaft und Kaltstartfähigkeit der Bundeswehr müsse unbedingt erhöht werden. Es gelte, die Prozesse zu straffen und zu beschleunigen und Ressourcen aus den Stäben in die Truppe zu verlagern. Die Ankündigung einer abgestuften Präsenz relativiert allerdings das Postulat der Einsatzbereitschaft und es finden sich eine Reihe von Hinweisen, dass eine Umsetzung des Fähigkeitsprofils für den Zeitraum 2018 – 2031 nicht 1:1 erfolgen wird. Viele der Ankündigungen stehen noch unter Prüfungsvorbehalt. Eine kommentierte Darstellung des Eckdatenpapiers findet sich unter Nachjustierungen für die Truppe - Das Eckpunktepapier für die Bundeswehr der Zukunft auf www.bw-duelmen.de
April 2021
-Der Afghanistan-Einsatz wird aufgrund amerikanischer Abzugsentscheidungen im Laufe des Sommers 2021 beendet werden. Die Kosten des deutschen Einsatzes im Zeitraum 2001 bis 2021 betrugen aufgrund einer Auskunft des Auswärtigen Amtes ca 12,1 Mrd € (WN 19.4.21). 55 deutsche Soldaten haben den Einsatz mit ihrem Leben bezahlt.
- Nach Ostern treten die ersten 325 Rekruten ihren Dienst im freiwilligen Heimatschutz unter dem Projektnamen „Dein Dienst für Deutschland“ an. Die Grundausbildung beginnt an drei Standorten der Streitkräftebasis. Insgesamt sind 11 Standorte für die Grundausbildung und 3 für die Spezialausbildung im Heimatschutz vorgesehen. Nach Abschluss ihrer siebenmonatigen Ausbildung sollen die Soldaten innerhalb eines Zeitraumes von sechs Jahren für Reservedienstleistungen in der Gesamtlänge von fünf Monaten für den Heimatschutz zur Verfügung stehen. Vorrangig sollen sie in den RSU Kompanien Reservedienst leisten und dabei möglichst heimatnah eingesetzt werden. Auch ein Einsatz im Rahmen des Objektschutzes der Luftwaffe ist angedacht. Das BMVg meldet eine große Nachfrage mit der die ersten Ausbildungsquartale schon ausgelastet sind. Im Zusammenhang mit dem Beginn der Umsetzung kündigte Generalinspekteur Zorn die Aufstellung von fünf gekaderten Heimatschutzregimenter und eine Aufstockung von 30 RSU-Kompanien auf 36 Heimatschutzkompanien bis 2025 an. Bei der Präsentation unterstrich Ministerin Kramp-Karrenbauer noch einmal die Absicht, den Begriff Heimatschutz positiv mit Bürgerengagement zu besetzen und nicht rechten Milieus zu überlassen. Bei der Darstellung in den Medien wird vor dem Hintergrund der Pandemie auch immer auf die Möglichkeit der Einsatz dieser Kräfte in der humanitären Amtshilfe hingewiesen. Dabei gerät die Vermittlung des eigentlichen militärischen Kernauftrages des Heimatschutzes, die Sicherung militärischer Objekte und Infrastruktur im Verteidigungsfall, etwas aus dem Fokus!.
- Der Schützenpanzer PUMA hat jetzt nach fünfjähriger Nachentwicklung die Einsatzreife erreicht. Vorerst werden für den VJTF-Auftrag im übernächsten Jahr 40 der 350 beschafften Schützenpanzer auf den einsatzreifen Rüststand gebracht. Um die verbliebenen modernisierten Schützenpanzer MARDER endgültig abzulösen, wäre ein zweites Los von ca. 266 PUMA erforderlich.
-In Nörvenich trainierten Piloten den Einsatz von Eurofightern bei Aufklärungsmissionen mit Recce-Pods. Dies steht im Zusammenhang mit dem Ausbau der Mehrzweckrolleneignung dieses ursprünglich als Jagdflugzeug optimierten Flugzeugs.
- Am 12.4.21 wurde in Holzdorf im Beisein der Ministerin der letzte SAR-Hubschrauber des Musters Bell UH-1D außer Dienst gestellt. Die Einführung des Modells als leichter Transporthubschrauber hatte 1967 begonnen.
-Der Haushaltsausschuss genehmigte die Mittel für die Beschaffung von 21 Eurodrohnen in Kooperation mit FR, IT und SP. Die Endmontage soll in Manching erfolgen. Industrie- und Europapolitik genießen einen hohen Stellenwert. Das verstellt etwas die Einsicht, dass man zum gleichen Preis von über 4 Mrd. € ein neues Luftwaffengeschwader mit Eurofightern oder F 35 ausstatten könnte! Eine Bewaffnung der deutschen Exemplare ist dabei aus bekannten Gründen erst einmal noch nicht vorgesehen.
-Der Afghanistan-Einsatz wird aufgrund amerikanischer Abzugsentscheidungen im Laufe des Sommers 2021 beendet werden. Die Kosten des deutschen Einsatzes im Zeitraum 2001 bis 2021 betrugen aufgrund einer Auskunft des Auswärtigen Amtes ca 12,1 Mrd € (WN 19.4.21). 55 deutsche Soldaten haben den Einsatz mit ihrem Leben bezahlt.
März 2021
- Der britische Premier Johnsohn verkündete ein ehrgeiziges sicherheitspolitisches Programm für Großbritannien im Rahmen der NATO mit dem Vorzugspartner USA. Großbritannien betont dabei eine globale Ausrichtung. Die Entwicklung des Handels soll dabei auch sicherheitspolitisch unterstützt werden. Großbritannien wird seine Nuklearkapazität auf 260 Sprengköpfe aufstocken. Der Entwicklung militärischer Technologie und dem Cyber- und Weltraum gilt besonderes Augenmerk. Technik soll verstärkt Personal ersetzen. Hier wird vor allem beim Heer eingespart. Kritisch kann man anmerken, dass die Finanzierung dieser Ambitionen eine große Herausforderung sein könnte und sich der Trend fortsetzt, dass Großbritannien sich immer weniger mit schweren Kräften bei der Verteidigung Europas zu Lande beteiligen kann. Die Royal Army hat sich zunehmend zu einer mobilen und agilen leichten Streitmacht entwickelt und ihre gepanzerten Kräfte reduziert.
- Laut Aussage von Generalinspekteur Zorn soll das Kommando Spezialkräfte wieder in den Einsatz gehen. Auch nach der Auflösung der 2. Kompanie ist die Aufklärung von rechtsextremen Einstellungen und des Verlustes von erheblichen Munitionsbeständen noch nicht abgeschlossen. In die Schlagzeilen geriet die Truppe erneut durch das vorschriftswidrige Angebot des Kommnandeurs an seine Truppe, widerrechtlich angeeignete Munitionsbestände anonym und straffrei abgeben zu konnen.
- Die Wehrbeauftragte Högl legte ihren ersten Bericht als Wehrbeauftragte vor. Frau Högl engagiert sich im Schwerpunkt für die Anerkennung der Leistungen und sozialen Anliegen der Soldaten und der Bundeswehr in ihrer Gesamtheit. Sie hat sich trotz der schwierigen Situation zu ihrer Amtsübernahme durch engagiertes Auftreten für die Bundeswehr und ihre Soldaten, unabhängig von Parteipolitik, Respekt in ihrem Amt erworben. Frau Högl nimmt auch Stellung zu Strukturproblemen in der Bundeswehr, welche ihre Leistungsfähigkeit einschränken wie z.b das Beschaffungssystem.
- Die Bundeswehr ist mit ca. 12.000 aktiven Soldaten und Reservedienstleistenden in der Amtshilfe im Pandemieeinsatz aktiv. Eine besonders senisble Rolle übernimmt sie auch für die Impfstofflogistik durch Lagerung und Verteilung in ihren geschützen Liegenschaften. Soldaten sind lt. Presseauskunft von Generalleutnant Schelleis (SKB) in der Amtshilfe u.a. in 1222 Pflegeeinrichungen und 800 Krankenhäusern tätig. 2836 Amtshilfeersuchen für Impfaufgaben liegen vor.
- Die Kampflugzeuge TORNAO erhalten zur Zeit eine strukturelle Nutzungsdauerverlängerung für einen Betrieb bis Ende 2030. Über ihre Nachfolge wird erst in der nächsten Legislaturperiode entschieden.
-Für die Nachfolge des Marinepatrouillenflugzeuges ORION ab 2025 wäre nach Zustimmung der USA auch eine Beschaffung der Boeing P-8A möglich. Es gibt aber auch noch andere Modelle zur Auswahl: Airbus C-295 Persuader und RAS von Rheinland Air Service.(Q: Loyal 4/21) Die P-8A beruht auf dem Verkehrsflugzeug B 737 und ist mit zwei Düsentriebwerken eher untypisch für Marinepatrouillenflugzeuge, die gewöhnlich Turbopropllertriebwerke nutzen. Die Weiternutzung der gebraucht von den Niederlanden erworbenen ORION bis 2035 ist wegen der unkalkulierbaren Kosten der Nutzungsdauerverlängerung nicht vertretbar.
Februar 2021
- Das NATO-Aufklärungssystem AGS (Allied Ground Surveillance System) hat am Standort Sigonella auf Sizilien seine Anfangsbefähigung erreicht. AGS kann mit hochfliegenden Großdrohnen GLOBAL HAWK großräumig und rund um die Uhr an den Grenzen des Bündnisses mit Radar und anderen Sensoren aufklären. Das System wird wie AWACS von den Bündnisstaaten gemeinsam auch mit deutscher Beteiligung betrieben.
-Die Marine wird ab 2025 als Ersatz für die BordhubschrauberSEA LYNX an Bord von Fregatten ab 2025 für 2,7 Mrd.€ 31 Marinebordhubschrauber SEA TIGER erhalten, die auf dem NH 90 basieren. Die Marine erhält zur Zeit für maritime Zwecke schon den "SEA LION" für SAR- und Transportaufgaben. Zwei SAR-Hubschrauber des abzulösenden Musters SEAKING unternahmen am 2.2.21 einen spektakulären Rettungssflug von Borkum nach Wilhelmshaven bei extrem schlechter Sicht Der zweite Hubschrauber flog als Begleitung zur Informations- und Navigationsunterstützung mit. Das Bordradar ermöglichte diesen Flug, der mit den zivil verfügbaren Mitteln unter diesen Bedingungen nicht möglich gewesen wäre.
- Die Beschaffungszahlen für LKW UTF 5 t gl und 15 t gl werden aufgestockt. Der Rahmenvertrag sieht nun mittelfristig 3271 statt 2271 geländegängige LKW vor. Hintergrund ist das Wirtschaftsförderprogramm im Rahmen der Corona-Krise.
- 2020 wurden 46,1 Mrd € im Bundeshaushalt für Verteidigung ausgegegeben.
Januar 2021
-- US-Präsident Biden und der russische Präsident Putin haben eine Verlängerung des aktuellen START-Abkommens über die strategischen Atomwaffen beider Seiten um fünf Jahre vereinbart. Dieser letzte noch bestehende Rüstungskontrollvertrag zwischen den beiden führenden strategischen Atommächten, die über 90 % des globalen Kernwaffenpotentials verfügen, wäre sonst Anfang Februar ausgelaufen. START sieht Obergrenzen der strategischen Träger vor, mit denen beiden Staaten sich gegenseitig unter Bedrohung halten. Es ist auch eine Verifikation vorgesehen. Substrategische Waffen mit Reichweiten bis 5500 km sind seit dem Auslaufen des INF-Vertrages nicht mehr durch eine Kontrollvereinbarung erfasst. Die USA kritisieren an dem Abkommen, dass China nicht eingeschlossen ist. China hatte nach dem Zünden seiner ersten Kernwaffen sein Nuklearpotential nicht in den Dimensionen der USA und der Sowjetunion bzw. Russlands ausgebaut. Das dürfte sich mit dem ökonomischen und militärischen Aufstieg des Landes in den letzten beiden Jahrzehnten ändern. Eine auf die beiden Supermächte nach 1945 fokussierte Rüstungskontrollpolitik ist nicht mehr zeitgemäß. Gegenwärtig sind neun Staaten im Besitz von Nuklearwaffen: USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Pakistan, Nordkorea und ohne offizielle Bestätigung Israel. Es ist nicht auszuschließen, dass andere Staaten den Erwerb anstreben oder nicht ausschließen (Iran, Saudi-Arabien). Einige Staaten haben in der Vergangenheit eigene Atomwaffenprorgamme abgebrochen (z.B.Südafrika, Libyen). Wenig bekannt ist zum Beispiel, dass in den 50er und 60er Jahren die neutralen Staaten Schweden und die Schweiz auch nukleare Bewaffnung erwogen haben. Im Rahmen der NATO sind einige Bündnispartner über die nukleare Teilhabe in die Planungen mit Trägerwaffen eingebunden
- Der von 120 Staaten unterzeichnete Atomwaffenverbotsvertrag ist nach Ratifizierung von 50 Staaten völkerrechtlich in Kraft getreten. Er sieht kein Kontrollregime vor und wurde von keinem der neun Atomwaffenstaaten und ihren Verbündeten unterschrieben. Er ist somit politisch wirkungslos, solange Atommächte nicht auf ihren Besitz verzichten und Bündnissysteme wie die NATO in der Realpolitik nicht auf Abschreckung verzichten können und wollen. Er hat rein deklamatorische Wirkung, ohne realpolitische Auswirkungen, wird allerdings den Anti-Atombewegungen in den freien Staaten des Westens Auftrieb geben. Der Riss zwischen Verantwortungsethikern und Gesinnungsethikern geht auch in dieser Frage durch die politische Landschaft der Bundesrepublik. Außenminister Maaß (SPD) ist gegen eine deutsche Unterzeichnung. SPD-Fraktionschef Mützenich fordert ein Ende der nuklearen Teilhabe.
- Der Sturm der vom scheidenden US-Präsidenten Trump radikalisierten Anhänger auf den US-Kongress dürfte nicht ohne Rückwirkungen auf die Sicherheitspolitik bleiben. Die "systemischen" Herausforderer der westlichen Demokratie mit ihren Autokraten in China, Russland, Weissrussland und im Iran können einen propagandistischen Profit daraus ziehen. Angesichts der Herkulesaufgaben für den neuen US-Präsidenten Biden, die innere Stabilität der USA zurück zu gewinnen, wird die europäische Verantwortung für die eigene Sicherheit noch mehr wachsen. Europa muss die USA entlasten, um die transatlantischen Beziehungen gemeinsam mit der neuen US-Administration auf eine neue Grundlage zu stellen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Gabriel wiederholte seinen Vorschlag für einen deutschen Beitrag zur Stärkung des europäischen Pfeilers in der Allianz. Deutschland solle für die eigenen Verteidigungsausgaben einen Maßstab von 1,5 % seines Bruttoinlandsprodukts einhalten und weitere 0,5 % in die Verteidigungsanstrengungen für die östlichen Bündnispartner investieren.
-- Heeresinspekteur Mais hat in einer Rede die besondere Herausforderung durch die neue Schwerpunktaufgabe Bündnis- und Landesverteidigung herausgestellt. Für das Bestehen im Gefecht habe die militärische Effektivität den Vorrang vor der ökonomischen Effizienz. Ein Friedensbetrieb, der nur nach den Grundsätzen von Rationalisierung und Kosteneinsparung organisiert ist, könne im Kriege zu fatalen Engpässen führen. Während bei Kriseneinsätzen die militärischen Strukturen als Werkzeugkiste dienten, aus denen man sich die Einsatzmodule herausssuche, müsse in der Bündnis- und Landesverteidigung die gesamte Organisation zeitnah und einsatzklar bereit stehen können.
April 2021
- Nach Ostern treten die ersten 325 Rekruten ihren Dienst im freiwilligen Heimatschutz unter dem Projektnamen „Dein Dienst für Deutschland“ an. Die Grundausbildung beginnt an drei Standorten der Streitkräftebasis. Insgesamt sind 11 Standorte für die Grundausbildung und 3 für die Spezialausbildung im Heimatschutz vorgesehen. Nach Abschluss ihrer siebenmonatigen Ausbildung sollen die Soldaten innerhalb eines Zeitraumes von sechs Jahren für Reservedienstleistungen in der Gesamtlänge von fünf Monaten für den Heimatschutz zur Verfügung stehen. Vorrangig sollen sie in den RSU Kompanien Reservedienst leisten und dabei möglichst heimatnah eingesetzt werden. Auch ein Einsatz im Rahmen des Objektschutzes der Luftwaffe ist angedacht. Das BMVg meldet eine große Nachfrage mit der die ersten Ausbildungsquartale schon ausgelastet sind. Im Zusammenhang mit dem Beginn der Umsetzung kündigte Generalinspekteur Zorn die Aufstellung von fünf gekaderten Heimatschutzregimenter bis 2025 an. Bei der Präsentation unterstrich Ministerin Kramp-Karrenbauer noch einmal die Absicht, den Begriff Heimatschutz positiv mit Bürgerengagement zu besetzen und nicht rechten Mileus zu überlassen. Bei der Darstellung in den Medien wird vor dem Hintergrund der Pandemie auch immer auf die Möglichkeit der Einsatz dieser Kräfte in der humanitären Amtshilfe hingewiesen. Dabei gerät die Vermittlung des eigentlichen militärischen Kernauftrages des Heimatschutzes, die Sicherung militärischer Objekte und Infrastruktur im Verteidigungsfall, etwas aus dem Fokus!.
- Der Schützenpanzer PUMA hat jetzt nach fünfjähriger Nachentwicklung die Einsatzreife erreicht. Vorerst werden für den VJTF-Auftrag im übernächsten Jahr 40 der 350 beschafften Schützenpanzer auf den einsatzreifen Rüststand gebracht.