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Hauptinformationsquellen sind das Organ des Reservistenverbandes "Loyal", der "Newsletter Verteidigung", der InfoBlog "Augengeradeaus" von Thomas Wiegold und die Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" des NDR.
April 2021
-Der Afghanistan-Einsatz wird aufgrund amerikanischer Abzugsentscheidungen im Laufe des Sommers 2021 beendet werden. Die Kosten des deutschen Einsatzes im Zeitraum 2001 bis 2021 betrugen aufgrund einer Auskunft des Auswärtigen Amtes ca 12,1 Mrd € (WN 19.4.21). 55 deutsche Soldaten haben den Einsatz mit ihrem Leben bezahlt.
- Nach Ostern treten die ersten 325 Rekruten ihren Dienst im freiwilligen Heimatschutz unter dem Projektnamen „Dein Dienst für Deutschland“ an. Die Grundausbildung beginnt an drei Standorten der Streitkräftebasis. Insgesamt sind 11 Standorte für die Grundausbildung und 3 für die Spezialausbildung im Heimatschutz vorgesehen. Nach Abschluss ihrer siebenmonatigen Ausbildung sollen die Soldaten innerhalb eines Zeitraumes von sechs Jahren für Reservedienstleistungen in der Gesamtlänge von fünf Monaten für den Heimatschutz zur Verfügung stehen. Vorrangig sollen sie in den RSU Kompanien Reservedienst leisten und dabei möglichst heimatnah eingesetzt werden. Auch ein Einsatz im Rahmen des Objektschutzes der Luftwaffe ist angedacht. Das BMVg meldet eine große Nachfrage mit der die ersten Ausbildungsquartale schon ausgelastet sind. Im Zusammenhang mit dem Beginn der Umsetzung kündigte Generalinspekteur Zorn die Aufstellung von fünf gekaderten Heimatschutzregimenter und eine Aufstockung von 30 RSU-Kompanien auf 36 Heimatschutzkompanien bis 2025 an. Bei der Präsentation unterstrich Ministerin Kramp-Karrenbauer noch einmal die Absicht, den Begriff Heimatschutz positiv mit Bürgerengagement zu besetzen und nicht rechten Milieus zu überlassen. Bei der Darstellung in den Medien wird vor dem Hintergrund der Pandemie auch immer auf die Möglichkeit der Einsatz dieser Kräfte in der humanitären Amtshilfe hingewiesen. Dabei gerät die Vermittlung des eigentlichen militärischen Kernauftrages des Heimatschutzes, die Sicherung militärischer Objekte und Infrastruktur im Verteidigungsfall, etwas aus dem Fokus!.
- Der Schützenpanzer PUMA hat jetzt nach fünfjähriger Nachentwicklung die Einsatzreife erreicht. Vorerst werden für den VJTF-Auftrag im übernächsten Jahr 40 der 350 beschafften Schützenpanzer auf den einsatzreifen Rüststand gebracht. Um die verbliebenen modernisierten Schützenpanzer MARDER endgültig abzulösen, wäre ein zweites Los von ca. 266 PUMA erforderlich.
-In Nörvenich trainierten Piloten den Einsatz von Eurofightern bei Aufklärungsmissionen mit Recce-Pods. Dies steht im Zusammenhang mit dem Ausbau der Mehrzweckrolleneignung dieses ursprünglich als Jagdflugzeug optimierten Flugzeugs.
- Am 12.4.21 wurde in Holzdorf im Beisein der Ministerin der letzte SAR-Hubschrauber des Musters Bell UH-1D außer Dienst gestellt. Die Einführung des Modells als leichter Transporthubschrauber hatte 1967 begonnen.
-Der Haushaltsausschuss genehmigte die Mittel für die Beschaffung von 21 Eurodrohnen in Kooperation mit FR, IT und SP. Die Endmontage soll in Manching erfolgen. Industrie- und Europapolitik genießen einen hohen Stellenwert. Das verstellt etwas die Einsicht, dass man zum gleichen Preis von über 4 Mrd. € ein neues Luftwaffengeschwader mit Eurofightern oder F 35 ausstatten könnte! Eine Bewaffnung der deutschen Exemplare ist dabei aus bekannten Gründen erst einmal noch nicht vorgesehen.
-Der Afghanistan-Einsatz wird aufgrund amerikanischer Abzugsentscheidungen im Laufe des Sommers 2021 beendet werden. Die Kosten des deutschen Einsatzes im Zeitraum 2001 bis 2021 betrugen aufgrund einer Auskunft des Auswärtigen Amtes ca 12,1 Mrd € (WN 19.4.21). 55 deutsche Soldaten haben den Einsatz mit ihrem Leben bezahlt.
März 2021
- Der britische Premier Johnsohn verkündete ein ehrgeiziges sicherheitspolitisches Programm für Großbritannien im Rahmen der NATO mit dem Vorzugspartner USA. Großbritannien betont dabei eine globale Ausrichtung. Die Entwicklung des Handels soll dabei auch sicherheitspolitisch unterstützt werden. Großbritannien wird seine Nuklearkapazität auf 260 Sprengköpfe aufstocken. Der Entwicklung militärischer Technologie und dem Cyber- und Weltraum gilt besonderes Augenmerk. Technik soll verstärkt Personal ersetzen. Hier wird vor allem beim Heer eingespart. Kritisch kann man anmerken, dass die Finanzierung dieser Ambitionen eine große Herausforderung sein könnte und sich der Trend fortsetzt, dass Großbritannien sich immer weniger mit schweren Kräften bei der Verteidigung Europas zu Lande beteiligen kann. Die Royal Army hat sich zunehmend zu einer mobilen und agilen leichten Streitmacht entwickelt und ihre gepanzerten Kräfte reduziert.
- Laut Aussage von Generalinspekteur Zorn soll das Kommando Spezialkräfte wieder in den Einsatz gehen. Auch nach der Auflösung der 2. Kompanie ist die Aufklärung von rechtsextremen Einstellungen und des Verlustes von erheblichen Munitionsbeständen noch nicht abgeschlossen. In die Schlagzeilen geriet die Truppe erneut durch das vorschriftswidrige Angebot des Kommnandeurs an seine Truppe, widerrechtlich angeeignete Munitionsbestände anonym und straffrei abgeben zu konnen.
- Die Wehrbeauftragte Högl legte ihren ersten Bericht als Wehrbeauftragte vor. Frau Högl engagiert sich im Schwerpunkt für die Anerkennung der Leistungen und sozialen Anliegen der Soldaten und der Bundeswehr in ihrer Gesamtheit. Sie hat sich trotz der schwierigen Situation zu ihrer Amtsübernahme durch engagiertes Auftreten für die Bundeswehr und ihre Soldaten, unabhängig von Parteipolitik, Respekt in ihrem Amt erworben. Frau Högl nimmt auch Stellung zu Strukturproblemen in der Bundeswehr, welche ihre Leistungsfähigkeit einschränken wie z.b das Beschaffungssystem.
- Die Bundeswehr ist mit ca. 12.000 aktiven Soldaten und Reservedienstleistenden in der Amtshilfe im Pandemieeinsatz aktiv. Eine besonders senisble Rolle übernimmt sie auch für die Impfstofflogistik durch Lagerung und Verteilung in ihren geschützen Liegenschaften. Soldaten sind lt. Presseauskunft von Generalleutnant Schelleis (SKB) in der Amtshilfe u.a. in 1222 Pflegeeinrichungen und 800 Krankenhäusern tätig. 2836 Amtshilfeersuchen für Impfaufgaben liegen vor.
- Die Kampflugzeuge TORNAO erhalten zur Zeit eine strukturelle Nutzungsdauerverlängerung für einen Betrieb bis Ende 2030. Über ihre Nachfolge wird erst in der nächsten Legislaturperiode entschieden.
-Für die Nachfolge des Marinepatrouillenflugzeuges ORION ab 2025 wäre nach Zustimmung der USA auch eine Beschaffung der Boeing P-8A möglich. Es gibt aber auch noch andere Modelle zur Auswahl: Airbus C-295 Persuader und RAS von Rheinland Air Service.(Q: Loyal 4/21) Die P-8A beruht auf dem Verkehrsflugzeug B 737 und ist mit zwei Düsentriebwerken eher untypisch für Marinepatrouillenflugzeuge, die gewöhnlich Turbopropllertriebwerke nutzen. Die Weiternutzung der gebraucht von den Niederlanden erworbenen ORION bis 2035 ist wegen der unkalkulierbaren Kosten der Nutzungsdauerverlängerung nicht vertretbar.
Februar 2021
- Das NATO-Aufklärungssystem AGS (Allied Ground Surveillance System) hat am Standort Sigonella auf Sizilien seine Anfangsbefähigung erreicht. AGS kann mit hochfliegenden Großdrohnen GLOBAL HAWK großräumig und rund um die Uhr an den Grenzen des Bündnisses mit Radar und anderen Sensoren aufklären. Das System wird wie AWACS von den Bündnisstaaten gemeinsam auch mit deutscher Beteiligung betrieben.
-Die Marine wird ab 2025 als Ersatz für die BordhubschrauberSEA LYNX an Bord von Fregatten ab 2025 für 2,7 Mrd.€ 31 Marinebordhubschrauber SEA TIGER erhalten, die auf dem NH 90 basieren. Die Marine erhält zur Zeit für maritime Zwecke schon den "SEA LION" für SAR- und Transportaufgaben. Zwei SAR-Hubschrauber des abzulösenden Musters SEAKING unternahmen am 2.2.21 einen spektakulären Rettungssflug von Borkum nach Wilhelmshaven bei extrem schlechter Sicht Der zweite Hubschrauber flog als Begleitung zur Informations- und Navigationsunterstützung mit. Das Bordradar ermöglichte diesen Flug, der mit den zivil verfügbaren Mitteln unter diesen Bedingungen nicht möglich gewesen wäre.
- Die Beschaffungszahlen für LKW UTF 5 t gl und 15 t gl werden aufgestockt. Der Rahmenvertrag sieht nun mittelfristig 3271 statt 2271 geländegängige LKW vor. Hintergrund ist das Wirtschaftsförderprogramm im Rahmen der Corona-Krise.
- 2020 wurden 46,1 Mrd € im Bundeshaushalt für Verteidigung ausgegegeben.
Januar 2021
-- US-Präsident Biden und der russische Präsident Putin haben eine Verlängerung des aktuellen START-Abkommens über die strategischen Atomwaffen beider Seiten um fünf Jahre vereinbart. Dieser letzte noch bestehende Rüstungskontrollvertrag zwischen den beiden führenden strategischen Atommächten, die über 90 % des globalen Kernwaffenpotentials verfügen, wäre sonst Anfang Februar ausgelaufen. START sieht Obergrenzen der strategischen Träger vor, mit denen beiden Staaten sich gegenseitig unter Bedrohung halten. Es ist auch eine Verifikation vorgesehen. Substrategische Waffen mit Reichweiten bis 5500 km sind seit dem Auslaufen des INF-Vertrages nicht mehr durch eine Kontrollvereinbarung erfasst. Die USA kritisieren an dem Abkommen, dass China nicht eingeschlossen ist. China hatte nach dem Zünden seiner ersten Kernwaffen sein Nuklearpotential nicht in den Dimensionen der USA und der Sowjetunion bzw. Russlands ausgebaut. Das dürfte sich mit dem ökonomischen und militärischen Aufstieg des Landes in den letzten beiden Jahrzehnten ändern. Eine auf die beiden Supermächte nach 1945 fokussierte Rüstungskontrollpolitik ist nicht mehr zeitgemäß. Gegenwärtig sind neun Staaten im Besitz von Nuklearwaffen: USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Pakistan, Nordkorea und ohne offizielle Bestätigung Israel. Es ist nicht auszuschließen, dass andere Staaten den Erwerb anstreben oder nicht ausschließen (Iran, Saudi-Arabien). Einige Staaten haben in der Vergangenheit eigene Atomwaffenprorgamme abgebrochen (z.B.Südafrika, Libyen). Wenig bekannt ist zum Beispiel, dass in den 50er und 60er Jahren die neutralen Staaten Schweden und die Schweiz auch nukleare Bewaffnung erwogen haben. Im Rahmen der NATO sind einige Bündnispartner über die nukleare Teilhabe in die Planungen mit Trägerwaffen eingebunden
- Der von 120 Staaten unterzeichnete Atomwaffenverbotsvertrag ist nach Ratifizierung von 50 Staaten völkerrechtlich in Kraft getreten. Er sieht kein Kontrollregime vor und wurde von keinem der neun Atomwaffenstaaten und ihren Verbündeten unterschrieben. Er ist somit politisch wirkungslos, solange Atommächte nicht auf ihren Besitz verzichten und Bündnissysteme wie die NATO in der Realpolitik nicht auf Abschreckung verzichten können und wollen. Er hat rein deklamatorische Wirkung, ohne realpolitische Auswirkungen, wird allerdings den Anti-Atombewegungen in den freien Staaten des Westens Auftrieb geben. Der Riss zwischen Verantwortungsethikern und Gesinnungsethikern geht auch in dieser Frage durch die politische Landschaft der Bundesrepublik. Außenminister Maaß (SPD) ist gegen eine deutsche Unterzeichnung. SPD-Fraktionschef Mützenich fordert ein Ende der nuklearen Teilhabe.
- Der Sturm der vom scheidenden US-Präsidenten Trump radikalisierten Anhänger auf den US-Kongress dürfte nicht ohne Rückwirkungen auf die Sicherheitspolitik bleiben. Die "systemischen" Herausforderer der westlichen Demokratie mit ihren Autokraten in China, Russland, Weissrussland und im Iran können einen propagandistischen Profit daraus ziehen. Angesichts der Herkulesaufgaben für den neuen US-Präsidenten Biden, die innere Stabilität der USA zurück zu gewinnen, wird die europäische Verantwortung für die eigene Sicherheit noch mehr wachsen. Europa muss die USA entlasten, um die transatlantischen Beziehungen gemeinsam mit der neuen US-Administration auf eine neue Grundlage zu stellen. Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Gabriel wiederholte seinen Vorschlag für einen deutschen Beitrag zur Stärkung des europäischen Pfeilers in der Allianz. Deutschland solle für die eigenen Verteidigungsausgaben einen Maßstab von 1,5 % seines Bruttoinlandsprodukts einhalten und weitere 0,5 % in die Verteidigungsanstrengungen für die östlichen Bündnispartner investieren.
-- Heeresinspekteur Mais hat in einer Rede die besondere Herausforderung durch die neue Schwerpunktaufgabe Bündnis- und Landesverteidigung herausgestellt. Für das Bestehen im Gefecht habe die militärische Effektivität den Vorrang vor der ökonomischen Effizienz. Ein Friedensbetrieb, der nur nach den Grundsätzen von Rationalisierung und Kosteneinsparung organisiert ist, könne im Kriege zu fatalen Engpässen führen. Während bei Kriseneinsätzen die militärischen Strukturen als Werkzeugkiste dienten, aus denen man sich die Einsatzmodule herausssuche, müsse in der Bündnis- und Landesverteidigung die gesamte Organisation zeitnah und einsatzklar bereit stehen können.
April 2021
- Nach Ostern treten die ersten 325 Rekruten ihren Dienst im freiwilligen Heimatschutz unter dem Projektnamen „Dein Dienst für Deutschland“ an. Die Grundausbildung beginnt an drei Standorten der Streitkräftebasis. Insgesamt sind 11 Standorte für die Grundausbildung und 3 für die Spezialausbildung im Heimatschutz vorgesehen. Nach Abschluss ihrer siebenmonatigen Ausbildung sollen die Soldaten innerhalb eines Zeitraumes von sechs Jahren für Reservedienstleistungen in der Gesamtlänge von fünf Monaten für den Heimatschutz zur Verfügung stehen. Vorrangig sollen sie in den RSU Kompanien Reservedienst leisten und dabei möglichst heimatnah eingesetzt werden. Auch ein Einsatz im Rahmen des Objektschutzes der Luftwaffe ist angedacht. Das BMVg meldet eine große Nachfrage mit der die ersten Ausbildungsquartale schon ausgelastet sind. Im Zusammenhang mit dem Beginn der Umsetzung kündigte Generalinspekteur Zorn die Aufstellung von fünf gekaderten Heimatschutzregimenter bis 2025 an. Bei der Präsentation unterstrich Ministerin Kramp-Karrenbauer noch einmal die Absicht, den Begriff Heimatschutz positiv mit Bürgerengagement zu besetzen und nicht rechten Mileus zu überlassen. Bei der Darstellung in den Medien wird vor dem Hintergrund der Pandemie auch immer auf die Möglichkeit der Einsatz dieser Kräfte in der humanitären Amtshilfe hingewiesen. Dabei gerät die Vermittlung des eigentlichen militärischen Kernauftrages des Heimatschutzes, die Sicherung militärischer Objekte und Infrastruktur im Verteidigungsfall, etwas aus dem Fokus!.
- Der Schützenpanzer PUMA hat jetzt nach fünfjähriger Nachentwicklung die Einsatzreife erreicht. Vorerst werden für den VJTF-Auftrag im übernächsten Jahr 40 der 350 beschafften Schützenpanzer auf den einsatzreifen Rüststand gebracht.